Obama: Yes, we can? Again?


Nun, eine wirkliche Neuigkeit ist seine erneute Kandidatur  natürlich nicht.  Schließlich hat Barak Obama nahezu sämtliche Dinge, die er ändern wollte, versemmelt. Mit seiner „Ja, wir-können-alles„-Kampagne hat er bewiesen, daß eine große Klappe im Wahlkampf nicht unbedingt zu einer großen Politik führt:

30 Millionen Amerikaner sind ohne Krankenversicherung – ursprünglich sah das mühsam durchgeboxte Gesetz vor, daß bis 2014 alle US-Bürger via dem „individuellen Mandat“ eine Krankenversicherung erwerben müssen. Dafür wurden staatliche Beihilfen vorgesehen. Bundesgerichte in Florida und Virginia haben das Gesetz als verfassungswidrig erklärt, da der Kongreß mit derVerpflichtung jedes Bürgers, eine Krankenversicherung zu erwerben, seine Kompetenz überschritten hätte.

Beim Kampf gegen die Arbeitslosigkeit macht die Obama-Regierung keine Fortschritte. Nach wie vor sind ca. 10% US-Bürger arbeitslos.

Ein ebenso großes Fiasko sind Obamas Pläne, eine Führungsrolle im Kampf gegen den Klimawandel zu übernehmen.  Sein Klimaschutzgesetz fand im Senat keine Mehrheit, international gelten die USA zusammen mit China und Indien als die größten Bremser.

Guantanamo ist nicht nur nicht geschlossen, sondern wird mit der Aufnahme neuer Kriegsgerichtsverfahren wieder aktiviert.

Im Irak stehen nach wie vor 50.000 Soldaten, angeblich nur noch als Berater und Unterstützer der dortigen Armee. – In Afghanistan sind weitere 30.000 Soldaten, die Opferzahlen in Talibanien steigen.

Ein geplantes Einwanderungsgesetz Obamas, daß die ca. 12 Milllionen illegalen Migranten entkriminalisiert, stößt auf erbitterten Widerstand nicht nur der Republikaner. – Vielmehr wurde in Arizona das Einwanderungsrecht massiv verschärft, das dortige Gesetz, das Einwanderer u.a. dazu verpflichtet, stets ihre Papiere bei sich zu tragen, wird von vielen Amerikanern als rassistisch empfunden.

  • Im Grunde sind die USA ja auch unregierbar, wie folgende Infografik schlagend beweist:


Und dann tanzt auch noch die Bärin aus Alaska. Sarah Palin trifft man nicht nur auf Tee-Partys, sie sitzt Obama schon im Nacken:


Rette sich wer kann… so kann Obamas Versuch, eine Wiederwahl zu erreichen, nur im Zeichen eines kontinuierlichen Versemmelns weiterer Wahlversprechen gewertet werden. Jede Wette, daß ein deutlich gereifterer Opportunist in den nächsten Wahlkampf zieht. Und „Yes, we can“ wird eingemottet und bleibt ein Wimpernschlag in der amerikanischen Geschichte.


  • Sources:


Über hermanitou

I believe in evolution of all creatures. All creatures are equal. Man is rational. Love is essential. War is evil. Religion can be a value for some men or women, but without political or moral power. Everyone is free but responsible. Slavery is a crime!
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