Jammergestalt im Bundespräsidentenamt


Wenn man bisher glaubte, schlimmer als der Edelpfaffe Gauck als Bundespräsidenten im Amt könne es nicht werden, der wird durch Frank-Walter Steinmaier eines Besseren belehrt:

Nachdem er fast ein ganzes Jahr zwar zu allen möglichen Themen wie üblich mit seinem Staatstrage-Fernsehgesicht „gemahnt“ , „aufgefordert“ „sich besorgt gezeigt“ und mit sich und anderen „gerungen“ hat, hat er nun auch für die vielen Corona-Toten, die das kollektive Versagen der politischen Führungskräfte hierzulande gefordert hat und weiter fordert, ein Kerzlein angezündet: Häschtäg# Lichtfenster.

Und er „fordert auf“, es ihm nachzutun, denn er ist ja schließlich Deutschlands Jammergestalt Nummer Eins.

Seit Monaten überbieten sich die Ministerpräsidenten mitsamt der Bundesregierung in dümmlichen, weil nie konsequent durchgeführten Lockdowns. Einige davon machen auf dem Rücken der Bevölkerung Wahlkampf – sei es in der CDU, wer denn nun Kanzlerkandidat wird oder sie überbieten sich in Alleingängen und Lockerungsangeboten wie die Kretsch-und Eisenmänner in Baden-Württemberg:

Kalt in die Kameras lächelnd vertreten sie angeblich die Interessen von Eltern und Kindern, Alten und Kranken, Wirtschaft und Gastronomie, immer danach schielend, welche Zielgruppe mehr an Wählerstimmen bringt.

Mittlerweile kann man sagen, dass nicht mehr die alten Menschen über 70 Jahre Stimmen bringen, denn die sterben täglich, jeden Tag um die tausend Menschen mehr. Da lohnt sich dann das einmalige Trauerspiel des Herrn Steinmaier.

Während die hiesige Politikerkaste ihre übliche Russlandphobie auslebt (derzeitiges Lieblinsobjekt ist ein angeblicher Putin-Palast, den der giftsterbenskranke Krawallny putzmunter im Schwarzwald mithilfe einer kalifornischen Filmfirma (CIA?) zusammenmontiert hat) kümmert sich der Gesundheitsminister samt seinen Anwälten um seinen privaten Reichtum:

„Trotz Unterlassungsklagen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gegen Presseberichte über seinen millionenteuren Hauskauf in Berlin hat das Amtsgericht Schöneberg den Erwerb und die exakte Höhe des gezahlten Kaufpreises offiziell bestätigt.

Demnach sei es „richtig, dass Herr Jens Spahn und Herr Daniel Funke ein Grundstück im Grundbuchbezirk Dahlem erworben haben“, heißt es in einem Schreiben des Gerichts an den Tagesspiegel. Spahn und sein Ehemann seien Mitte Oktober als neue Eigentümer eingetragen worden. Auch der Kaufpreis von mehreren Millionen Euro wird in dem Schreiben beziffert.

Spahn lässt Berichte über den exakten Preis sowie die Finanzierung bisher dennoch untersagen. Nach Ansicht seines Anwalts handele es sich um eine Privatangelegenheit und zudem um Informationen, die „ganz offensichtlich rechtswidrig beschafft worden sind“. 

Das Landgericht Hamburg hat sich dieser Ansicht vorerst angeschlossen und Spahns Antrag in erster Instanz stattgegeben, auch in einem Verfahren gegen den Tagesspiegel. Es sei der Presse zwar nicht verwehrt, über den Kauf zu berichten. Die Nennung der konkreten Zahlen verletze den Minister jedoch in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht, heißt es in dem Beschluss (Az.: 324 O 349/20). Ein begründetes Urteil liegt noch nicht vor.“ (aus: „Der Tagesspiegel vom 25.11.2020)

Ja, das sind Spahns Sorgen. Mahnt der Obermahner der Nation nun den Herrn Spahn an, macht er „sich Sorgen“, „ringt er“ mit Herrn Spahn denn nun um mehr Engagement für guten und vielen Impfstoff?

Natürlich nicht, denn ein Politiker hackt dem Anderen kein Auge aus.

Stattdessen plant der Herr Bundespräsident eine „zentrale Trauerfeier“ nach Ostern, also nach dem 5.April, mindestens 11 Wochen von heute an, bei der derzeitigen Todesrate sind dann (vorsichtig geschätzt) weitere 70.000 Menschen an Corona gestorben.

Und dann steigen sie aus ihren Luxusstaatskarossen und begeben sich in irgendeine Kirche, um dort -assistiert von so Figuren wie dem Bischof Bätzing und dem EKD-Vorsitzenden Bedford-Strohm- ihre Krokodilstränen fernsehgerecht aus ihren tiefliegenden Augenhöhlen zu drücken und salbungsvolle Glückskekssprüche und andere Floskeln und Textbausteine in die Kameras zu leiern.

Feierlich werden sie danach wieder zu ihren schwarzen Staatskarossen schreiten, davonfahren zu ihren Dienstvillen und sich sowas von gut vorkommen.

Wir einfachen Menschen, die wir noch nicht unser Herz, unsere Seele und unseren Geist an die meistbietenden Kapitalisten verkauft haben, trauern tagtäglich. Viele Freunde und Freundinnen sind bereits gestorben. Und bang schauen wir in die nächsten Tage, lesen Traueranzeigen, viele dürfen ihre kranken Liebsten kaum besuchen, müssen Abstand halten und hoffen doch, dass die Menschheit diese schreckliche Pandemie überwindet.

Das Abstandhalten zu diesen traurigen Gestalten in Berlin und anderswo fällt mir schon seit langem nicht mehr schwer.

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Scholz? – Was soll’s?


Der Kettenhund von Schröder und Steinmaier, der für die Umsetzung von Hartz4 Verantwortliche ist also, nachdem er in der Wahl zum SPD-Vorsitz krachend gescheitert war, nun Kanzlerkandidat.

Vorbei die guten Vorsätze der beiden – angeblich „linken“ Parteivorsitzenden Walter-Borjans und Esken, die Partei ernst zu nehmen und sie an wichtigen programmatischen und personellen Fragen zu beteiligen. Sie hielten nicht einmal ein Jahr. Zwar war klar, dass sie – ähnlich wie die zuvor schon gescheiterten Vorsitzenden Schulz und Beck weder den Verwaltungsapparat noch die Bundestagsfraktion hinter sich haben würden, ein bißchen mehr Kampf und Ausdauer hätte man aber schon erwarten dürfen. Scholz hingegen ist ein Rechtsausleger der Partei:

Vor einem Jahr kritisierten ihn Jungsozialisten noch als »Architekten und größten Verfechter der Agenda 2010«, der 2003 im Auftrag von SPD-Kanzler Gerhard Schröder sogar den im SPD-Parteiprogramm siebenmal auftauchenden Begriff »demokratischer Sozialismus« habe abschaffen wollen.

Scholz war vor mehr als 20 Jahren in der »Parlamentarischen Linken« der SPD-Fraktion gestartet, tauchte 2002 in der radikalen Mitte namens «Netzwerk« auf, mutierte als SPD- Generalsekretär von 2002 bis 2004 zum »rechten« Sozialdemokraten und wurde eine Art Kettenhund der Hartz- Gesetze. Als Bundesfinanzminister wachte er wie sein CDU-Vorgänger Wolfgang Schäuble ab 2018 über die »schwarze Null« im Bundeshaushalt, trat aber als einer der ersten für einen Mindestlohn von zwölf Euro ein und 2019 sogar für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer.

Seinem Nimbus bei Kapital und CDU/CSU tat das keinen Abbruch: Aus seinen Bekenntnissen folgte nie etwas. Im Jargon heißt das »Pragmatismus«. Ihn auf irgendetwas festzulegen ist so schwer, wie einen Pudding an die Wand zu nageln.

Beim G20-Gipfel in Hamburg war er verantwortlich für die inkompetente, teils mit brutaler Gewalt gegen Demonstrant*innen agierende Polizei. 169 Verfahren, davon 133 wegen Körperverletzung im Amt, wurden zwar eingeleitet, aber kein einziger Polizist wurde bisher verurteilt.

Im Wirecard-Skandal wurde er ab Anfang 2019 von seinem Staatssekretär Kukies auf dem laufenden gehalten, ohne dass er – bis die Bombe platzte – etwas Entscheidendes unternommen hätte.

Und dieser Kanzlerkandidat soll jetzt für ein Linksbündnis werben und dies umsetzen?

Das einzig derzeit Greifbare ist die Selbstentmachtung von Walter-Borjans und Esken. Der Juso-Vorsitzende Kühnert ist ebenfalls abgetaucht und kungelt mit dem Scholz-Adlaten Klingbeil um seine weitere Karriere. Uwe Benneter lässt grüssen. Die Parallelen sind schon verblüffend, aber auch leider schon bekannt.

Eine Linke in der SPD gibt es nicht mehr, vielleicht noch ein paar Spuren davon. Allenfalls melden sich ein paar Verstreute zu Wort, ohne dass sie in der stramm rechts sich befindenden Partei noch irgendetwas zu sagen hätten.

Man kann nur fassungslos zuschauen, wie sich die Partei weiter selbst demontiert. Im Prinzip ist es eigentlich auch egal, wen sie dazu in die vorderste Reihe stellt. Scholz – was soll’s?

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Kunst ohne Geist: Die Berblingertreppe in Ulm


Nachdem es die Ulmer schon geschafft haben, Einstein zu versteinern und seine Ideen damit ad acta zu legen, gesellt sich nun der Treppenwitz eines Berblinger-Turms hinzu, der weder dem Schneider von Ulm noch seinen Ideen, Visionen und Sympathien für die Ideale der französischen Revolution gerecht wird.


Dabei ist Albrecht Berblinger und seine Rolle in der Zeit von 1794 bis zu seinem unwürdigen Hungertod nur zu verstehen, wenn man sich mit den schon damals festgefahrenen Verhältnissen in Ulm auseinandersetzt:
Unter der Führung von Kaspar Fesslen, der die Flugschrift “ Freimüthige Gedanken über die höchst notwendige Staatsverbesserung der freien Republik Ulm“ verfasst hatte, beteiligte sich Albrecht Berblinger am frühen Morgen des 8. August 1794 an der Blockierung von fünf Ulmer Kanonen, die der Magistrat der Stadt heimlich zum Krieg gegen die französischen Revolutionsheere transportieren lassen wollte. („Kanonenarrest“).

In der Folge verschärfte sich der Konflikt zwischen Magistrat und den vorwiegend aus Handwerkern bestehenden Ulmer Demokraten.

Daher heißt es in einem in Ulm von einem unbekannten Dichter 1798 entstandenen Pasquill:
„Ein Rat, besetzt von nahen Blutsverwandten,
Von Vätern, Söhnen, Schwägern und Bekannten;
Und diesen allen nur allein
Die ersten Stellen in dem Rathe offen
– Kann da Gerechtigkeit der Bürger hoffen?
Kann da der Bürger ruhig, sorglos sein?“

Berblinger war vom revolutionären Zeitgeist geprägt und ein hochbegabter Erfinder und Visionär. Er war zwar nicht der Erste, der das Fliegen probierte, aber er war der Erste, der das Prinzip des Gleitflugs entdeckte.

Missgunst und Neid beherrschten den Magistrat Ulms, der zunehmend Schwierigkeiten hatte, sich den anstehenden Veränderungen zu erwehren und mit Intrigen, Diffamierungen, Zensur und Arrest gegen die Ulmer Bürger vorging, die eine „Freie Republik Ulm“ auf der Grundlage von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit forderten. Und als sie Berblinger 1811 zwangen, von der Adlerbastei zu springen, hatten sie damit nicht nur Albrecht Berblinger nass gemacht, sondern auch seine weit über das Fliegen hinaus reichenden Ideen und Visionen, jedoch:

„Wer Visionen hat, der soll zum Arzt gehen“, so der Ulmer OB Gunter Czisch am 1. Mai in einem Interview in der SWP. Diese Haltung der Ulmer Stadtspitze hat sich seit Berblingers Zeit leider bei uns erhalten und manifestiert sich nun in einem Turm, der völlig sinnentleert gebaut wurde und nur erneut die Enge des Ulmer Spießbürgertums bezeugt. Vielleicht könnte man noch eine Wasserrutsche zur Donau hinzufügen, damit das Ding eine Funktion hat? Und wer um Gottes Willen macht bei der Treppe die wöchentliche gut schwäbische Kehrwoche?

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Fragen zum Ursprung des Coronavirus müssen gestellt werden


Die Medien berichten ausführlich über Corona und die weiter sprunghaft steigende Zahl der weltweit infizierten Menschen. Die Frage der Herkunft des neuartigen Virus wird dabei weitgehend ausgeblendet. Dazu schreiben Dr. Willi Mast aus Gelsenkirchen und Dr. Günther Bittel aus Duisburg:

Viele Menschen machen sich aufgrund der Pandemie Sorgen. Die Krankheit verläuft in zirka 80 Prozent der Fälle unbemerkt oder relativ mild wie ein grippaler Infekt: Husten, Schnupfen, Halsschmerzen, Fieber, manchmal auch Durchfall. Insbesondere bei älteren und abwehrgeschwächten Menschen kommt es häufiger zu Atemnot und zu einer Lungenentzündung, die auch tödlich verlaufen kann. Es gab aber auch schon bei einigen Patienten mittleren Alters einen tödlichen Verlauf.

Coronaviren sind schon lange bekannt als Erreger von infektiösen Tiererkrankungen, sogenannten Zoonosen. In der Vergangenheit sind zweimal infektiöse Corona-Erkrankungen beim Menschen aufgetreten: Das war 2003 SARS (schweres akutes respiratorisches Syndrom) und 2012 MERS (Middle East Respiratory Syndrome).

Bürgerliche Rechte können eingeschränkt werden

Sollte sich Corona weiter ausbreiten, tritt das Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Kraft. Krisenstäbe haben die Befugnis, zum Teil drastisch in bürgerliche Rechte und Freiheiten einzugreifen. Sie können nicht nur tatsächlich richtige und notwendige Maßnahmen anordnen. Es steht auch in ihrer Befugnis, Menschen „abzusondern“, ihre Post zu lesen, die Unverletzlichkeit der Wohnung aufzuheben, Veranstaltungen und Demonstrationen zu verbieten, Aufenthaltsbeschränkungen und Berufsverbote auszusprechen.

Das aktuelle Coronavirus (SARS-CoV-2) ist verwandt mit dem Erreger der SARS-Epidemie 2002/2003, die damals ebenfalls in Südchina ausbrach und insgesamt 17.000 Opfer forderte. Seit einigen Jahren kam es wiederholt zum Ausbruch von MERS-Corona CoV in arabischen Ländern, deren Ursprung man bei Kamelen vermutet.

Berichte über Viruslabor gelöscht

Das neue Virus trat erstmals im Dezember 2019 in der chinesischen Metropole Wuhan auf. Chinesische Behörden teilten mit, dass die ersten Erkrankten sich mit hoher Wahrscheinlichkeit auf einem Fischmarkt in Wuhan infiziert hätten. Die neue Erkrankung breitete sich auch deswegen sprunghaft in Wuhan und der Provinz Hubei mit 60 Millionen Einwohnern aus, weil Behörden die Informationen über die neue Krankheit zuerst unterdrückt hatten.

Zwei chinesische Biologen, Botao Xiao und Lei Xiao, berichteten auf dem internationalen Forschungs-Portal „Research Gate“, dass nur 300 Meter von dem Fischmarkt entfernt in einem Viruslabor des „Zentrums für Seuchenbekämpfung und Prävention“ mit Coronaviren und Fledermäusen als Wirtstieren geforscht wird. Der am 14. Februar veröffentlichte Beitrag war am Samstag, dem 15. Februar, wieder gelöscht. Auch das Profil von Professor Botao Xiao (South China University of Technology) war verschwunden.

Sowohl chinesische Behörden wie auch das Forschungsportal gaben dazu dem Nachrichtenportal T-Online keine Auskunft.¹ Die Frage des Ursprungs des neuen Virus bleibt somit weiter unklar. Sowohl die These eines Laborunfalls wie auch die These eines im Zuge der B-Waffen-Forschung gezielt hergestellten neuen Virus können im Moment weder bestätigt noch widerlegt werden.

Hochriskante Forschungen mit Krankheitserregern

Aus zahlreichen Quellen der inzwischen eingestellten NGO „Sunshine Project“ wird deutlich: Seit Jahren wird in Hochsicherheitslabors verschiedener imperialistischer Großmächte auch mit gentechnologischen Methoden an zum Teil tödlichen Krankheitserregern experimentiert. Eine Kontrolle der UN-Konvention zum Verbot von Biowaffen von 1975 wird bis heute vor allem von den USA boykottiert. Die wiederholten Warnungen aus der Friedensbewegung und von Wissenschaftlern vor dem Risiko einer Freisetzung von menschheitsbedrohenden Bio-Waffen werden ignoriert. Die USA haben nach dem 11. September 2001 ihr Biowaffen-Forschungsprogramm sogar massiv ausgeweitet.

Übergänge von Zoonose-Viren auf den Menschen sind auch auf natürlichem Weg möglich, bei engem Zusammenleben von Mensch und Tier. So geschehen bei der „Schweinegrippe“ oder der „Vogelgrippe“. Für einen solchen Vorgang gibt es aber in Zusammenhang mit SARS-CoV-2 keine Erkenntnisse.

Es muss also die Aufdeckung aller Fakten und aller bisherigen wissenschaftlichen Erkenntnisse über den Ursprung des SARS-CoV-2 gefordert werden. Schluss mit der Unterdrückung von Informationen und Geheimniskrämerei!

Kleine Chronik zur Biowaffen-Forschung

1971: Die UN-Vollversammlung verabschiedet eine Konvention zum Verbot von Entwicklung, Herstellung, Lagerung von biologischen Kriegswaffen. Sie tritt 1975 in Kraft, die Einhaltung wird aber nie kontrolliert. Die US-Regierung rechtfertigt ihre umfangreichen Forschungen mit dem angeblich defensiven Charakter gegen drohende terroristische Angriffe. Zunehmend werden gentechnologische Methoden zur Manipulation von Viren und Bakterien eingesetzt.


1979 bricht unter Homosexuellen in den USA die neuartige tödliche Immunkrankheit AIDS aus. Der Berliner Biologe Prof. Jakob Segal liefert erdrückende Indizien, dass die Spur des neuartigen Virus HIV 1 in das US-Sicherheitslabor in Fort Detrick/Maryland führt. Der Erreger sei durch Manipulation des tödlichen Schafsvirus Visna zustande gekommen – eine missglückte Biowaffe. Von den Herrschenden wird dies als „Verschwörungstheorie“ abgetan.²


Nach dem 11. September 2001 werden Anthrax-Erreger verschickt, offensichtlich um Panik vor Biowaffen-Terrorismus zu schüren. Später stellt sich heraus, dass diese Erreger aus dem Labor in Fort Detrick stammen. Das Fernseh-Magazin »Monitor« enthüllte am 17. Januar 2002: „Denn die Ermittler in Amerika gingen von Anfang an davon aus, dass der Täter nicht bei Bin Ladens Al Qaida-Terroristen zu finden ist, sondern in Amerika. Schon bald war klar: Die wahre Geschichte der Milzbrand-Briefe hatte hier in Fort Detrick begonnen.“³

Präsident George W. Bush legte ein neues Biowaffen-Forschungsprogramm in Höhe von 100 Milliarden Dollar auf. Auch in anderen imperialistischen Ländern werden entsprechende Militärforschungen forciert. Wiederholt warnen Wissenschaftler vor den unabsehbaren Risiken der Forschung mit tödlichen Krankheitserregern und fordern ein Verbot aller atomaren, chemischen und biologischer Waffen.

Quellen & Links

¹ https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_87347722/coronavirus-forscher-verdaechtigt-fledermaus-labor-neben-wuhan-fischmarkt.html

² Stefan Engel: „Götterdämmerung über der ’neuen Weltordnung'“, S. 480

³ ebenda, S. 481

Artikel aus: https://www.rf-news.de/2020/kw10/fragen-zum-ursprung-des-corona-virus

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Erbärmlich – Shame on you!


Es ist eigentlich kaum zu glauben -wie unverschämt und schamlos, wie mitleidlos und selbstverliebt die Granden der CDU/CSU und der SPD vor alle nur verfügbaren Mikrophone und Kameras treten und ihre erbärmliche Vereinbarung , um die sie anscheinend bis heute morgen (= 09.03.2020) wie üblich „gerungen“ haben, als „humanitär“ verkaufen.

Am Weltfrauentag gestern haben sie angefangen mit der Verschacherung syrischer Flüchtlingskinder – vor allem von unbegleiteten Mädchen. 1500 sollen nun in der westlichen Willkommenskultur einreisendürfen, denn die seien ja „richtig bedürftig“. Die Frage drängt sich natürlich auf; Sind ubegleitete JUngs weniger bedürftig? Oder Mütter mit Kindern? Oder die syrischen Männer?

Sie sollten sich schämen, denn Jede und Jeder, die/der an der Festung Europa respektive dem griechischen Grenzzaun und der griechischen Soldateska scheitert und verzweifelt, ist nicht nur bedürftig sondern auch – und das ist ja der Gipfel dieser scheinheiligen Politikerkaste, Opfer der auch von Deutschland verkauften Waffen, mit denen da Millionen in die Flucht getrieben worden sind.

Eine Hand wäscht die Andere? Der Vergleich hinkt, denn die Waffenlobby und die Rüstungskonzerne kassieren Milliarden – dafür dürfen dann ein paar hundert ihrer Opfer europäischen Boden betreten.

Krokodilstränen bei den Herren Merz, Söder und Borjans. Und bei den Damen Merkel, Kramp-Karrenbauer und Eskens.

Und sie bibbern und zagen um ihre Wählerstimmen. Selbstverliebt und narzisstisch vom Haupthaar bis zum kleinen Zeh. Die viel gepriesene Willkommenskultur- sie ist schon lange im Giftschrank gelandet.

Ich habe nur noch Verachtung für diese Machthaber in Berlin und Europa übrig. Schämen können sie sich auch nicht, das konnten sie noch nie oder haben es auf dem Weg in die Bundesregierung und die Parteienzentralen längst verlernt.

Shame on you.

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