Der neue Kanzlerkandidat der SPD ist also Martin Schulz – prompt gibt es bessere Umfrageergebnisse und neue Mitglieder. Grund genug für mich, mir den Kandidaten am Sonntag im TV anzusehen. – Ist er eine Alternative zu Merkel? Bricht die SPD zu neuen Ufern auf?
Martin Schulz hat die Kunst, auf Fragen nicht zu antworten, auf jeden Fall perfektioniert. Anders kann ich die Performance, die er im ZDF den durchaus bemühten Journalisten Bettina Schusten und Peter Frey lieferte, kaum bezeichnen. – Schon auf die erste Frage, ob er denn seine „Ernennung“ durch Gabriel als einen Vorgang, der der 130 Jahre alten SPD würdig sei, bewerten würde, „antwortete“ er, es sei „eine große charakterliche Leistung“ Gabriels, dass dieser zurücktreten würde.
Und in diesem Weise ging das weiter – auf die Frage, ob er sich denn nun nach links öffnen würde, kam die nächste Sprechblase: “ …er sei dafür da, dass sich die hart arbeitenden Menschen, die oft sogar mit zwei Jobs nur über die Runden kämen, vertreten fühlten…“
Beschrieben hat er die Missstände, die seine Partei zum großen Teil initiiert oder mit zu verantworten hat:
Heute befinden sich 25% der Arbeitnehmer im Niedriglohnsektor, die Reallöhne sind auf dem Niveau von vor über 20 Jahren, etwa 50% aller neu entstehenden Jobs sind befristet, es gibt über 1 Mio. Leiharbeiter, hinzu kommen über 1,5 Mio. „Kapovaz“-Jobber (Kapazitätsorientierte variable Arbeitszeit), es gibt 7,5 Mio. Teilzeitarbeitsverträge, wobei rund 5 Mio. NUR in Teilzeit arbeiten, 7 Mio. „Hartz-IV“-Bezieher, 5% eines Schuljahrgangs verlassen die Schule ohne jedweden Abschluss – Das sind fast 50.000 Jugendliche pro Jahr. – Rund 2 Mio. Menschen zwischen 20 und 34 Jahren haben keine Berufsausbildung! Rund 300.000 Jugendliche befinden sich in der „Warteschleife“ zwischen Schule und Ausbildung, über 500.000 sind Grundsicherungsrentner, eine massive Absenkung des Rentenniveaus findet statt, 2,6 Mio. Kinder sind in Armut, 2 Mio. „Tafel“-Kunden gibt es, 350.000 Stromsperren in Privathaushalten binnen eines Jahres.
Immer, wenn Schulz konkret werden sollte, kam Europa ins Spiel. Dieses Spiel ist nicht neu, denn was gibt es Schöneres als die Aussage, man würde hier in Deutschland ja schon gerne etwas ändern, aber das ginge nur europaweit. Und die Anderen (Europäer) wollen einfach nicht mitändern. Und so bleibt alles, wie es schlecht ist.
Schulz will eine Politik machen für Menschen, die sich an „die Regeln“ halten: Wer aber bestimmt diese Regeln und heißt das, dass Menschen, die sich nicht an die von (Martin Schulz?) aufgestellten Regeln halten, unten durchfallen? Man könnte sagen, dass man Politik macht für Menschen, die die Gesetze befolgen, mit einem Schulz`schen Regelwerk hat das allerdings nichts zu tun.
Bemerkenswert ist die Vermeidung jedweder Aussage zur Reichensteuer und zur Armutsbekämpfung.
Noch bemerkenswerter das völlige Fehlen von Fragen und Antworten zum weltweiten Einsatz der Bundeswehr:
Martin Schulz als neuer Visionär einer Partei, die Armut bekämpft, für Verteilungsgerechtigkeit sorgt und für eine Welt ohne Waffen?
Billiger ist es da schon, auf Donald Trump, Victor Orban und den Russen herumzutreten. Da gibt es dann allenthalben Kopfnicken und einen billigen Applaus. Mehr ist von Martin Schulz auch nicht zu erwarten – eine andere Politik? Neue Ideen?
Fazit:
Martin Schulz hat davon rein gar nichts zu bieten – es ist daher völlig uninteressant, ob der nächste Kanzler Martin Merkel oder Angela Schulz heisst.
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